Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1 Mini-Expertise – Kommerz
Außerhalb der Staatlichkeit tobt eine kranke von Geld regierte Welt voller Psychopathen und die Kriegsmittel unter den Eliten und Globalplayern, die damals Pistole und Kanone hießen und heißen heute Geld, Geldklau, Erpressung, Offenbarungseid, Konkurs, Verschuldung, Raub und Mafia- Methoden und alles zusammengefasst – Kommerz.
Was ist Kommerz?
Telegram – Kollateralkonto
Auflage 1
Die Mini-Expertise ist nur eine kleine Ergänzung zu den umfangreichen Maxi-Expertisen und betrifft andere wichtige Themen, die immerhin schon mal halb recherchiert wurden, wichtig sind und vielleicht noch weitere Ideen benötigen.
1
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1 *E = dafür existiert eine Expertise
Hier sollte unbedingt folgende Maxi-Expertisen hinzu:
Es erwartet uns auch hier nun eine relativ seltene super recherchierte Anschauung, wie sie selten bis nie in so klare Worte gefasst wurde. Es ist ein wichtiges Kapitel eines jeden der einen gesunden echten Staat haben möchte, also auch das einfach Volk diese Grundgedanken wissen und begreifen muss, um sich erst dann ein richtiges Bild machen zu können, weil alles andere schief geht.
Es ist eagl, in wlehcer Rienhnelfoge die Bcuhtsbaen in eniem wrot sethen, das enizg wcihitge dbaei ist, dsas der estre und Izete Bcuhtsbae am rcihgiten Paltz snid. Der Rset knan ttolaer Blödsdinn sien und man knan es torztedm onhe Porbelme Iseen. Das ghet dseahlb, wiel das mneschiliche Geihrn nciht jdeen Bchustbaen liset, sodnern nur das Wrot als gnaezs.
( Rechtschreibfehler im Text darf jeder als Finderlohn behalten. In der Ära der Eile, ist vieles nur vergeudete Zeit, da momentan 6.000 Dokumente aufgearbeitet werden müssen. Man sollte auch lernen, sich auf den Inhalt zu konzentrieren und nicht auf das Nebensächliche.)
2
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1
Was ist Kommerz?
Bitte unbedingt die Mini-Expertise „Kollateralkonto *E“ vorher lesen, damit der Kommerz besser und richtiger verstanden werden kann.
Habt Ihr schon mal das Thema „Kommerz“ gehört?
(und auch gehört, dass ein sich per Kommerz wehren können, Augenwischerei ist?)
„Kommerz“ nennt man den Oberbegriff der Arbeitsweisen der elitären Systeme, die den Menschen mit seiner „Geburtsurkunde“ nur als lebende Aktie und damit Nutzvieh betrachten, denn leider sind 98% nichts anderes (Ficken, Fressen, saufen – Urlaub, Haus, Boot, Konto) und ihn als Handelsware verwalten.
Selbst die Gutverdiener, Gerichte, Firmenbosse, sind alles nur billiges dummes Nutzvieh mit einem nicht all zu hohen IQ, sonst würden die so einen Drecksjob gar nicht machen und sind auch nur eine Handelsware, selbst wenn sie andere auch nur „mitverwalten“.
Sie glauben sich höhergestellt, sind sie zum Teil, aber insgesamt auch nur Deck, den man an der Leine wie einen Zirkusaffen führt.
Auch bei den Freimaurern sind von den 33 Logen-Graden die unteren 32 alle nur billigstes Nutzvieh, die sich durch Leistungsabruf ausbeuten und erpressen lassen, da sie aufsteigen wollen und auch nicht abfallen wollen in ihrer Stufe und sie sich so zur billigen verwerflichen Hure machen.
Ja, Freimaurer sind Sklaven und Huren unterster Schublade, auch wenn sie manchmal höheres Fachwissen haben, als das völlig verblödete Fußvolk..
Die Hälfte der Richter ist in Logen drin, dürften sie gar nicht, wegen ihrer Neutralität, meist Rotary, aber der ist nur Stufe 5.
Siehe also, in welcher untersten Schicht diese dummfrechen Großkotze leben.
Kommerz bedeutet „Wirtschaft, Handel und Geschäftsverkehr“.
Wenn die Behörden den „Staat“ verwalten, kümmerten sie sich früher um die Menschen im nützlichen Sinne. Heute sehen sie nur noch zu, wie sie ohne was zu tun, mit dem Arsch an die Wand kommen und Geld klauen wo sie nur können.
Erfinden Gesetze, Bußgelder und Verordnungen, Hauptsache man kann dort was abzocken und Gesetze einhalten ein mühsames Hobby.
Die GEZ ist dort der schärfste Fall.
2.
Der Trick läuft heute so, dass man einfach ein Aktenzeichen generiert und so wie beim Anwalt jeden Fall Stück für Stück separat zu Buche nimmt und auf dem Kollateralkonto abrechnet, sich dort das Geld dafür schon mal vorab zieht.
3
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1
Somit ist es für die ein Bedürfnis, in allem so viel wie möglich Verfahren zu generieren,
Bußgeld, Strafverfahren usw.
Der DUMME unter den Menschen, greift sich an den Kopf, dass man Leute wegen 30€ Bußgeld in U-Haft steckt, weil sich das nicht rechnen würde und auch die vielen anderen Themen der „Steuerverschwendung“.
Oh doch, es rechnet sich für die um so mehr, denn alles was die Haft betrifft, bringt doch erst mal richtig Geld, weil man dann sogar 1.000,- pro Hafttag vom Kollateralkonto ziehen kann und die behördliche Schreibarbeit mit nochmals 2.000€ entlohnen kann.
Wer zahlt denn die Gefängnisse und Bearbeiter?
Das kommt doch nicht aus dem Geld der anderen Bürger, die allesamt 30,- Bußgeld generieren.
Die bedienen sich alle über das Kollateralkonto, was ihnen offiziell als angebliches „Staatsrecht“ vor die Nase gelegt wird.
Die meisten wissen davon aber dennoch nichts, weil das in einem Gericht gerade mal 2 von 100 Leuten wissen, der Rest nur Aufträge anschleppender Hampelmann ist.
Richter, Staatsanwälte schleppen mit all den Verfahren, die IHR alle deshalb verlieren sollt, Aufträge ran, wo die gleich mal so 10.000,- oder auch 100.000,- daraus generieren können. Hausdurchsuchung per Hundertschaft, mit 300€ pro Person und Stunde, geht alles vom Kollateralkonto runter und ist ja nötig für den Vorfall, den man absichtlich dramatisiert.
Gesunde muss man krank machen, sonst verdient der Arzt nichts mehr. So bekloppt sind die. Man benutzt den Bürger also einfach nur als Mittel zum Zweck, als Mastvieh.
Während die Ärzte samt Pharmazie um Medikamente zu verkaufen, Krankheitserfinder genannt werden, weil es diese Krankheiten alle gar nicht gibt, denn es gibt nur eine einzige, einen durch falsche Nahrung zugemüllten Menschen, sind die Gerichte und Behörden die, die Straftat- und Bußgelderfinder genannt werden und entweder man zahlt ordentlich Tagessatz als Provision für die oder das Kollateral wird geplündert, ggf. beides gleichzeitig.
Unbemerkt wird so ein mafiöser Gaunerstaat durch solche Kollateralkonten geschaffen und die Gauner sitzen in den Behörden. Allerdings sitzen die noch billigeren Sklaven und Zuarbeiter neben den Behörden. Anwälte, Weiskittel usw.
3.
Der ganze Kommerz ist mit den ca. 18 Mio Euro pro Kollateralkonto nicht einfach nur ein Geldhandel, sondern das Kollateral ist „nur“ eine Versicherung, ein Versicherungs-Dispo- Rahmen und kein Guthaben in direktem Sinne.
4
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1
Somit versucht man sich auf der Welt gegenseitig über diese Art „Versicherungsansprüche“ mit einer „Versicherungsschuld“ zu überziehen, was man einen „finanziellen Krieg“ nennen kann, den die elitären untereinander führen und sich gegenseitig in die Haftung bringen wollen, um daraus Geld herauszuholen. Das ist die moderne Form der Seeräuber, mehr nicht.
Sieht man dabei nicht, wie primitiv die dabei alle in ihrem hohlen Hirn sind?
Ein Brückenschläfer wird meist berechtigt eine „lebende Gosse“ genannt, aber dort wo um so mehr Geld unterwegs ist, dort sind die Gossen noch umfangreicher vertreten.
Da oben beim Geld sind fast nur ferngesteuerte Primaten ohne Hirn unterwegs, die das Geld ja deshalb brauchen, wie das Baby sein Nuckel, weil die alle von Kopf bis Fuß völlig behämmert und reinste Zombies sind.
Es sind menschliche Wracks, aber keine Menschen und die brauchen Geld als ihr Nuckel, weil alle anderen Werte in ihnen verkümmert sind. Sie würden sonst dort aussteigen.
Darum auch so viel Verbrechen, weils dort nur um Geld geht, wo die Blödiane nicht mal wissen, was man wirklich damit anfängt. Sie benötigen nur Geld um besser in Gegenwehr zu gehen, weil sich diese Blödis alle wie gierige Tiere übereinander herfallen, wie gefräßige Würmer im Boden.
Geld zu nutzen, um spirituell geistig voranzukommen, tätigen sie nicht oder es endet im Nichtfunktionieren, eben weil die meisten von denen dumm sind, reich und dumm.
Also übersäen die sich untereinander mit solchen Kommerz-Schadensersatzklagen und erpressen sich damit gegenseitig, geregelt über eine Instanz, die nur bei denen existiert, aber nicht beim Fußvolk innerhalb eines Staates.
4.
Nun kommen da paar Leute aus dem billigen Volk daher und meinen, das könnten sie auch, andere mit 1 Mio Forderung zu übersäen, vor allem mit dem ernsten Glauben das Spiel nur ansatzweise zu gewinnen.
Da wird besonderes Papier genutzt, drauf geachtet, ob man links, mittig oder rechts unterschreibt, rot, grün, blau oder schwarze Tinte, mit und ohne Umrahmten und diese hypnotischen „Zauberbriefe“ in „Hochglanz“, werden dann verschickt, an die Behörden und an jeden, der einem aufs Schwein geht.
Bis auf Strafverfahren wegen Nötigung, fangen sich solche aber nichts ein und es nimmt kein Ende.
Nicht dass die Behörden darüber lachen. Sehr wohl zucken die gewaltig zusammen und der IRS hat solche Behörden auch schon gleich mal mit 10 Mio platt gemacht oder Vorgesetzte erschossen, bei Fehlverhalten. Das passiert aber nicht mit einfachen Laien-Schreibereien.
Eine Behörde mit Kommerz in die Knie zu zwingen hatte bis jetzt für auch die Profis nur selten geklappt und für die anderen nie.
5
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1
Das beweist auch die “fast” Nutzlosigkeit des “Kommerz-Denkens”, denn vorgegebene Wege ändern und anstatt in „Umrahmten Feldern“ bei Bankensachen, Kontoeröffnungen usw. nun daneben unterschreiben, geht auf dem elektronischen Tablet nicht. Man kannst Ablehnen, aber dann gehts auch nicht weiter. Begreift Ihr den Kommerz-Unsinn?
Mit diesen elektronischen Unterschriften generieren die sich weit hinten in aller Thema Eure Zustimmung für alles Mögliche, missbrauchen diese Unterschriften für Kommerz-Kredite, was niemand und erst recht keine Staatsanwaltschaft je rausfinden kann, weil sie dort gar nicht ermitteln darf.
Die Staatsanwälte sind nur geschaffen, um so zu tun, als würden sie Unrecht bekämpfen, sollen aber hauptsächlich wie ein Versicherungsvertreter „Fälle“ einfahren.
Bei den Richtern ist es kaum anders. Im Zivilrecht schanzen die Richter den Obrigen das Geld zu, weil sie nichts aus Strafen generieren können und nur die kleinen Fälle braucht man zum so zu tun, als sei ein gerechtes und nötiges Gericht.
Die ganze Justiz in ihrer hässlichen Existenz kostet jeden Bürger im Monat ca. 2.000€. Wie lange kann man sich für das Geld beklauen lassen, was man so von Beginn an schon, Monat für Monat ein leben lang verliert.
Jeder hätte eigentlich 5.000 bis 20.000€ im Monat an Einkommen, gäbe es diese kriminelle Bande als geistig gestörte Hirnlose nicht.
Wer das Leben vorrangig wegen Geld lebt, ist restlos verblödet.
Das könnte man so ergänzen, dass wer keine unmittelbaren Hobbys hat, lebt in Folge nur für
Geld.
5.
Das ist die Welt oder die diese 99% Idioten um uns seit 70 Jahren nie was von Kommerz und wie das alles abläuft gehört haben, so behämmert dumm ist auch leider die völlig irre Masse. Die stecken sich lieber Piercings in ihre hässliche Fresse oder beschmutzen sich mit grausam dreckigen Tatous bis zum Lebensende, als sich um Hintergrundpolitik zu kümmern, um politischen Schäden vorzubeugen und um eine echtes Menschenleben zu bauen, so wie unter Gaddafi Libyen das mal angedacht war.
Warum hat er verloren? Weil auch dort das Volk nur genommen hat und nichts gegeben, denn allein das Volk hätte zu 100% eine geistige wie materielle Armee sein müssen.
Was das bedeutet, müssen die meisten erst mal erlernen, die die alle noch hoffnungslose Nuckel-Akrobaten sind, also geistig unterentwickelte Systemsklaven.
6.
Nun aber das wichtigste, warum auch die ganze Vorrede gemacht wurde.
Kommerz zu nutzen ist etwa so, wie wenn eine intelligente Kuh im Maststall dem höherrangigen Bauern erklärt, wenn er nicht bald die Regeln verbessert, wird sie ihn verklagen.
6
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1
Wie und wo will die Kuh den verklagen? Sie kann es nicht, selbst wenn sie dem Bauern Briefe
schreiben kann.
Und genau dort endet deren Kommerz wie auch Euer Kommerz-Versuch, am Spiel der Hampelmänner mitmachen zu wollen.
Genaugenommen sind die Kommerzler die neue Serie der sogenannten Reichsbürger.
Die die glauben hier mit erlernen von Kommerz in die direkte Tat mit „Forderungsschreiben“ nun losstürzen zu können, um den Feind zu bezwingen, sind genau so unterentwickelte Primaten wie die sie sie bezwingen wollen, weil es zu nichts führt.
Es fehlt allen das Inkasso. Nichts können sie vollstrecken, eine dafür nötige „Armee“ fehlt.
Sicherlich ist die Variante nach „Irlmaier“ bekannt, „alle Bonzen an der nächsten Laterne aufzuhängen“, aber da muss schon der ganze Staat mitmachen, denn 4 Mio arbeiten immerhin in den Behörden. Allein sollte man das also lassen und auf sinnvollere Wege setzen.
Sri Lanka hat es geschafft, alle Bonzen verjagt. Dort gibt’s auch nicht halb so viele die rauchen oder ihr Hirn mit Fleisch und Kaffe zerstören.
Richtiger ist der Weg, Kommerz zu erkennen, und um diesen samt der Schattenseiten von der Welt komplett zu entfernen.
7.
Das ist der Zustand den ihr gerade lebt.
98% Schlafschafe
1% was mit Kommerz sinnlos punkten will
1% was die Welt aktiv richtigerweise verbessern will
Der erste Fragte daraufhin:
Was ist aus Sicht des Autors der richtige Weg für die 1%, die Welt aktiv zu verbessern? Wie könnte man optimalerweise Kommerz samt der Schattenseiten von der Welt entfernen – geht das ohne ihn zu benutzen?
Antwort:
Als erstes die Länder oder Menschengruppen betrachten, die ein wirklich gutes Leben führen und das richtige Leben geht nicht mit Geld, sondern mit moralisch emotionalen Werten.
An der Schweiz erkennt man z.B. das Geld nur zu noch schlimmer bornierteren Systemsklaven führt.
Wenn man allerdings Anastasia oder das Prinzip der Amish oder Bhutan anschaut, dann gelangt man in eine völlig andere Denkwelt und genau in die Richtung geht die einzig sinnvolle Antwort. Noch weiter schaut man zu den Wesen in Innererde oder auf andere Planeten, die neben unserem Eisring der fachen erde, dahinter verborgen sind, also genau neben uns und die wir nicht sehen sollen, warum man uns die Erde als rund verkauft, die ganzen Blödies das alle glauben. Es gibt keine Krümmungen auf dem Meer und sind bestenfalls 10m hohe Wellenberge
7
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1
durch Ebbe-Flut-Themen, weil auch alle Piloten wissen, dass wenn man bei freier Sicht, bis 800km weit sehen kann, müsste jeder Berg 50km unterhalb des Horizontes liegen. Die Piloten sehen aber aus 800km riesige Gebirge.
Es gibt daher nur den Nordpool, der Südpol ist ein Eisring und die Erde als flache Ebene ist ein ganz kleiner Teil einer fachen riesigen Fläche, auf der anderswo diese Außerirdischen neben uns leben. Noch nie war jemand im All, alle Kosmonauten lachen da nur heimlich, weil über uns eine Kuppel ist und auch die Sonne nur knapp über den Wolken verläuft. Der Mond ist nur ein holografischer Spiegel, der die Erde und die anderen Planeten als Karte reprojiziert.
Und Ihr werdet alle schon lange restlos verscheißert, weil man dumme Menschen gern als Sklaven hält und vielleicht auch halten muss, damit sie mit ihrer totalen Verblödung keinen Schaden anrichten.
Wer also aus diesem Scheißleben raus will, der muss sich nicht über eine Elite aufregen, die sicherlich einen ähnlichen Dachschaden in anderer Ebene hat, sondern der muss endlich mal mit Selbstkritik gegen seine eigene Verblödung vorgehen, was von Demut und Ehrlichkeit begleitet wird.
Wer das nicht aktiv angeht – an den Taten wird man jeden erkennen – der bleibt zu Recht ein Sklave, ein Vollpfosten, ein Idiot.
Der Wille ist dabei das eine, der innen gepflegte Körper, der das Denken überhaupt erst mal ermöglicht, das andere. Schrottkörper haben in Folge auch ein Schrotthirn.
„Sag mir was du isst und ich sag dir wer du bist“.
Weitere Frage bzw. Aussage:
Schöner Text. 100%. Auch ich habe so einen Kommerzkurs gemacht und relativ schnell erkannt, dass man kein Inkasso hat. Damit ist die Geschichte zu Ende erzählt.
Wie will man seine Forderungen durchsetzen?
Es gab Mal die Malta-Masche, das haben [sie] aber schnell gestoppt.
Trotzdem machen sie weiter. Und noch ein Kurs und noch einer… Sie schreiben und schreiben und wundern sich, dass die Verbrecher das einfach ignorieren.
Und dann schimpfen und schimpfen sie.
Was mir fehlt, ist die Lösung. Kommerz erkennen ja. Aber mal eben den Job kündigen, die Familie mitreißen, das Haus verlieren. Es gibt Leute, die haben eine entsprechend hohe Fallhöhe.
Also ich könnte von Hartz 4 in meinem Camper leben, aber alles leichtfertig weggeben und dann zuschauen wie 99% weiter machen ist auch doof. Wenn ich da schon wäre, ist es einfacher, dann lehne ich mich zurück und geh so ein bisschen Fischen und bezahle nichts mehr. Aber wie gesagt. Meine Fallhöhe ist höher. Muss man auch Verständnis für haben, dass die Leute nicht so bereitwillig alles aufgeben.
8
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1
Antwort:
… genau, es scheitert am Inkasso was fehlt und daran erkennt man, welche Mattscheibe die ganzen Kommerzler haben, wo sie nicht zu Ende denken und wie Ochsen daran festhalten. Die fühlen sich alle an wie Mäuse im Terrarium gefangen, die sich wie wilde durch die Glasplatte scharren wollen.
Damit beweisen die auch welchen IQ die haben.
Die einzige Lösung ist, den Kommerz zu erkennen, um ihn als untaugliches Subjekt zu beseitigen.
Diese Beschreibung ist nur ein ganz kleiner Teil, denn das was auf dem Aktienmarkt abläuft, wird im Kommerz weltweit als modernster Menschenhandel über Geburtsurkunden betrieben.
9
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1 Wer ist die BRD?
Dieser Text stand ab 2015 auf der Webseite „bundestag.de“ … unter „Pressemitteilungen Deutsches Reich“ und bestätigt, dass die BRD mit dem Hitlerreich „identisch“ ist, schlimmer als nur ein Nachfolger zu sein und damit ist auch bewiesen, dass sie gar kein Staat sein kann, sondern die Fortführung einer Nazi-Kolonie-Verwaltung ohne Hoheitsrechte. Lediglich das drunter liegende Kaiserreich ist ein Staat. Wo ein Staat ist kann kein zweiter sein.
Das Hitlerreich war auch nur ein räuberischer Verwalter des Kaiserreiches und kein Staat.
Das sagt uns im Übrigen auch, dass die einzigen wahren Reichsbürger die Behörden samt Justiz selber sind, also Polizei, Staatsanwälte, Richter, Politiker und Gemeinden.
10
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1 Welche Maxi-Expertisen gibt es noch?
01. Allgemeine Rechtsfragen
02. Amtsmissbrauch
03. 146 GG
04. Menschenwürde.doc
05. Auslandseinsätze der Streitkräfte 06. Disziplinarrecht Richter
07. Ehrdelikte I
08. Ehrdelikte II
09. Ehrenamtliche Richter
10. Einigungsvertrag
11. Einkommensteuergesetz
12. ESM-Vertrag
13. Juristische Auslegung GrdRPArt
14. Folgenbeseitigungsanspruch
15. Folterverbot
16. Garantenpflicht
17. Gerichtliche Verwerfungskompetenz 18. Gerichtsvollzieher
19. Gesetzlicher Richter
20. Hartz IV
21. Hilfsrichter
22. JBeitrO Justizbeitreibungsordnung 23. Juristische Auslegung
24. Kammerzwang
25. Kostenrecht bei Grundrechteverletzungen
26. Kunstfreiheit und Steuern
27. Machtergreifung Hitlers
28. Nichtbescheinigung einer Petition
29. Nicht-Urteile
30. Oberstes Bundesgericht
31. Paranoia Querulanz
32. Parteienprivileg
33. Rechtsmittelverbot
34. Rechtsmittelverbot
35. Rechtsstaatsreport Wahlgesetze
36. Rechtsvergleich Amtsmißbrauch
37. Rechtsweggarantie
38. Richterausschuss kraft Gesetzes 39. Schöffen, ehrenamtliche Richter
40. Staatsanwälte Richtereid
41. Strafbefehlsverfahren
42. Straffreiheit bei Abgabenüberhebung
43. Teleologische Auslegung
44. Tribunal General
45. Überpositives Richterrecht 46. Verfassungsbeschwerde
47. Verfassungsdurchbrechungen 48. Verfassungswidriger Rundfunkbeitrag
49. Verjährung bei Grundrechteverletzungen 50. Vorkonstitutionelles Recht
51. Wahl Bundesverfassungsgerichtsrichter 52. Wahlgesetze – verfasst am 24.4.2014
53. Wiederaufnahmeverfahren bei Freispruch und Leistungskürzung und Maßregel
54. Zitiergebot Art. 19.1.2 GG
55. Zwangsvollstreckung öffentlich- rechtlicher Forderungen
61. Maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig
62. Wegen Urkundenfälschung nichtiger Einigungsvertrag
63. Grundgesetz GG 64. Staat gründen
11
Mini-Expertisen gibt es noch viel mehr.
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1
Wer diese Dokumente verwendet, steht immer im Risiko, dass man ihm eine reindrehen will, weil manche die Wahrheit nicht hören wollen und so werden gern aus Tatsachen und Meinungen Behauptungen aufgestellt, es sei Volkshetze oder Beleidigung.
Daher immer das folgende Urteil als Talisman mit hinzulegen, was jedem seine Meinungsfreiheit gewährt
BVerfG 22.06.2018 – 1 BvR 2083/15 – NJW 2018 2861
Verletzung der Meinungsfreiheit durch eine Verurteilung wegen Volksverhetzung (Meinungsfreiheit und Schutz von Tatsachenbehauptungen; allgemeine Gesetze als Schranken der Meinungsfreiheit; Ausnahme bei meinungsbeschränkenden Gesetzen gegen die propagandistische …
(2) Im Lichte des Art. 5 Abs. 1 GG ergeben sich an die Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens nähere Anforderungen.
Ausgangspunkt ist die Meinungsfreiheit als Geistesfreiheit.
Eingriffe in Art. 5 Abs. 1 GG dürfen nicht darauf gerichtet sein, Schutzmaßnahmen gegenüber rein geistig bleibenden Wirkungen von bestimmten Meinungsäußerungen zu treffen.
Das Anliegen, die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ansichten zu verhindern, ist ebensowenig ein Grund, Meinungen zu beschränken, wie deren Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit.
Legitim ist es demgegenüber, Rechtsgutverletzungen zu unterbinden (vgl. BVerfGE 124, 300 <332 f.>).
Danach ist dem Begriff des öffentlichen Friedens ein eingegrenztes Verständnis zugrunde zu legen.
Nicht tragfähig ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien zielt.
Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat.
Der Schutz vor einer “Vergiftung des geistigen Klimas” ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte (BVerfGE 124, 300 <334>).
Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht (vgl. BVerfGE 124, 300 <336>).
12
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1
Zitat aus Urteil LG Ellwangen 1 O 49/22:
Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gibt jedem das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten (BVerfG. Beschluss vom 10. Oktober 1995- 1 BvR 1476/91- BVerfGE 93. 266-319 Rn 107).
Meinungen genießen den Schutz der Meinungsfreiheit, ohne das es dabei auf deren Begründetheit, Werthaltigkeit oder Richtigkeit ankäme.
Sie verlieren diesen Schutz auch nicht, wenn sie scharf und überzogen geäußert werden ( BVerfGE 61,1,7; BVerfGE 85,1,14 f; BVerfGE 90,241,247; BGH, Urteil vom 20. September 2011. 4 StR 129/11, Rn 21 juris).
Art. 5 Abs.1 GG erlaubt dem Äußernden, seinen Standpunkt auch überpointiert zur Geltung zu bringen und beschränkt ihn nicht auf eine ausgewogene oder gar schonende Darstellung ( BGHZ 91, 117, 121).
Handelt es sich um einen Beitrag zum Meinungskampf in einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage, spricht eine Vermutung für die Zulässigkeit der freien Rede (BGH, VersR 1994, 57 59, BGHZ 166, 84, 110 BGH Urteil vom 11. März 2008 VI ZR 7/07 Rn. 31, juris, BVerfGE 93, 266, 294).
In der öffentlichen Diskussion von Themen, die für breite Bevölkerungskreise von erheblicher Bedeutung sind, dürfen- angesichts der heutigen Reizüberflutung- auch einprägsame starke Formulierungen verwendet werden, selbst wenn sie eine scharfe und abwertende Kritik zum Inhalt haben und mit übersteigerter Polemik vorgetragen werden (BVerfG, NJW 1992, 2750).
Ob andere diese Kritik für falsch oder ungerecht halten ist insofern nicht von Bedeutung
(BGH, VersR 1994, 57 59; BGH, VersR 2000, 1162, 1163; BGH, VersR 2002, 445, 446; BGH, Urteil vom 11. März 2008, VIZR 7/07, Rn. 31, juris).
Äußerungen im politischen Meinungskampf nehmen dabei grundsätzlich weder Neutralität noch ein Vertrauen in deren Objektivität in Anspruch (BGH, Urteil vom 11.März 2008, VIZR 7/07, Rn. 31. juris; vgl auch BVerfG, NJW- RR 2004, 1710, 1712, BGHZ, 91, 117,122).
13
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1
Richter Frank Fahsel, ehemals Richter, spricht über seinen Berufsstand Rechtsbeugung ist kein unbekanntes Mittel von Richtern:
Ein Richter im Ruhestand gesteht …tiefer Ekel….
“Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.
Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann.
Sie waren/sind aber sakrosankt („unantastbar“), weil sie „per Ordre de Mufti“ (Anm.: „auf Weisung von Oben“) gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen …
In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation.
Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‘meinesgleichen’.”
Frank Fahsel, Fellbach, in der “Süddeutschen Zeitung”, 9.4.2008
Diese „Weisung von Oben“ ist genau diese Fernlenkung, die die Unabhängigkeit der Richter verlieren lässt, weil sie von dieser geheimen Loge befohlen werden und deren Bitsteller sind. Sie haben förmlich alle ihre Seele einem noch größeren Henker verkauft und lassen sich alle nun wie eine Hure benutzen wie Dreck.
14
Kommerz – Mini-Expertise – Auflage 1
Gerade die Justiz gehört wie man sehen kann, zu denen, die am allermeisten das Gesetz mit Füßen treten, aber nur solange wie sich das Volk das bieten lässt.
Nach 105 Jahren Krieg und 74 Jahren Besatzung, ist die letzte uns verbliebene Waffe der Geist, einst die stärkste Waffe der Deutschen.
Zu viele Deutsche sind leider unbewaffnet.
„Die Rechte des einen enden an der Grenze des anderen.“
Gerechtigkeit ist genau das, wenn jeder das an Gegenleistung bekommt was er verdient hat, auf Strafe und Belohnung gleichzeitig anwendbar und wird auch im Karmagesetz nicht anders gesehen.
Unterschied der DDR & der BRD
In der DDR wussten 87%, dass sie verarscht werden. In der BRD merken 87% immer noch nichts.
.
15